Infos aus dem Stadtrat Oranienbaum-Wörlitz

Straßenausbaubeiträge

Sitzung 29.10.2019

Vorlage 187/19

"Beratung und Beschlussfassung 1. Änderung zur Kalkulation des Beitrags-satzes 2018 - Erhebung wieder-kehrender Straßenausbaubei-träge der Stadt Oranienbaum-Wörlitz für die Ortschaft Stadt Wörlitz"

Abstimmung:

8 x Nein (davon 3 x AfD)

9 x Ja

2 x Enthaltung

Bemerkung: trotz anderer Versprechen im Kommunal-wahlkampf stimmte die SPD mit Ja und unterstützt somit weiterhin die unsozialen Straßenausbaubeiträge!

Straßenausbaubeiträge

Sitzung 29.10.2019

Vorlage 188/19

"Beratung und ggf. Beschluss-fassung 1. Änderungs-satzung zur Festsetzung des Beitragssatzes zu Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für die Ortschaft Stadt Wörlitz für das Jahr 2018"

Abstimmung:

9 x Ja

8 x Nein (davon 3 x AfD)

2 x Enthaltung

Bemerkung: auch hier hat 3 x SPD versagt

Straßenausbaubeiträge

Sitzung 29.10.2019

Vorlage 207/19

"Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Kalku-lation des Beitragssatzes 2019 - Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge der Stadt Oranienbaum-Wörlitz in der Ortschaft Stadt Wörlitz"

Abstimmung:

9 x Ja

8 x nein (davon 3 x AfD)

2 x Enthaltung

Straßenausbaubeiträge

Sitzung 29.10.2019

Vorlage 208/19

"Beratung und ggf. Beschluss-fassung der Satzung zur Fest-setzung des Beitragssatzes 2019 der Stadt Oranienbaum-Wörlitz im Geltungsbereich der Ortschaft Stadt Wörlitz

Abstimmung

8 x nein (davon 3 x AfD)

9 x Ja

2 x Enthaltung